Kaum habe ich dem beschaulichen und friedlichen Thüringen den Rücken gekehrt und mich Nordrhein-Westfalen zugewandt, muss ich mich in der westlichen Fremde für die östliche Heimat fremdschämen. Wenn die Leute mich fragen: “Ja, sag mal, spinnen die in Thüringen jetzt alle?” Was soll ich darauf ernsthaft antworten?

Etwas wehmütig bleiben die Zeilen aus Rainald Grebes liebevoller Thüringen-Hymne im Kopf hängen. Sie scheinen jeden Tag unwirklicher:

“Thüringen - das grüne Herz Deutschlands
seit wann sind Herzen grün?
Grün vor Neid aufgrund Bedeutungslosigkeit
Grün vor Hoffnung, dass es lange Zeit so bleibt…”

Heute ist Thüringen in aller Munde. Die haben einen Ministerpräsidenten, der vom Rücktritt zurück tritt. Einen Linken-Spitzenkandidaten, der erst auf den Ministerpräsidentenposten verzichten will (verkündete er vor etwa einem Jahr), dann nicht mehr und jetzt vielleicht doch wieder. Und dazwischen eine SPD mit einem völlig verschreckten Christoph Matschie, die es komplett versäumt, die Wackelei der anderen Partei-Köpfe für sich zu nutzen und sich nach all den Negativ-Schlagzeilen der vergangenen Monate und Jahre endlich einmal positiv im Wählerherzen zu profilieren.

Es scheint, als hätte irgend jemand der Thüringen-SPD gesagt: Wenn alle anderen Domino Day spielen, spielt ihr Mikado. Bewegt euch nicht bis zur Bundestagswahl. Denn seit dem aktuellen Angela-Merkel-Wahlkampf wissen wir: Wer nichts macht, macht nichts falsch und ist trotzdem beliebt. Nur irgendwie habe ich das Gefühl, dass in Thüringen grad alles anderes ist.

Es bleibt uns nur, mit all den Allgemeinplätzchen-Phrasendrescher auf die neue Entscheidungsfreiheit nach der gefürchteten Bundestagswahl zu warten und mit Rainald Grebe von den guten alten Zeiten zu singen: “Thüringen, Thüringen, Thüringen - ist eines von den schwierigen Bundesländern. Denn es kennt ja keiner außerhalb von Thüringen.” Schön war’s.

Das Urteil über die DDR ist eindeutig: Sie war kein Rechtsstaat. Sie war eine Diktatur. Sie war ein System der Misswirtschaft, das deshalb am Schluss auch in sich zusammengebrochen ist. Das System ist gescheitert, aber die Menschen sind nicht gescheitert. Jeder Versuch, genauer und differenzierter über die Geschichte der DDR zu urteilen, endet aber gegenwärtig mit einem Bannfluch gegen diejenigen, die das tun.

[wolfgang thierse]

In diesem Jahr kocht eine Debatte immer wieder hoch: War die DDR ein Unrechtsstaat oder nicht? Selbst so integere Diskutanten wie Gesine Schwan (SPD) werden stumm gestellt, weil sie es wagen, einen differenzierteren Umgang mit Begriffen und Vergangenheitsaufarbeitung zu fordern. Sie hat es gewagt, sich gegen die Benutzung eines Begriffs auszusprechen, der so nichtssagend wie aufgeladen ist.

Jochen Staadt wies in einer der vielen Talkshows zu diesem Thema darauf hin, der Begriff Unrechtsstaat sei wissenschaftlich nicht nutzbar. Er tauge nur in einer moralischen Dimension. Staadt ist Projektleiter im Forschungsverbund SED-Staat der Freien Universität Berlin. Er ist Wissenschaftler, genau wie Gesine Schwan. Und beide kämpfen für die differenziertere Benutzung von Begriffen.

Liest (1 2 3)und hört man die vielen Aussagen, die in den vergangenen Monaten in der Debatte gemacht wurden, fällt schnell eines ins Auge: Kaum jemand macht sich die Mühe, den Begriff Unrechtsstaat zu definieren. Wird es doch getan, so wird schnell klar, dass die scheinbar einigen Begriffsfreunde von völlig verschiedenen Dingen reden. Die einen meinen die fehlende Gewaltenteilung in der DDR und die damit verbundene Abhängigkeit des Justizsystems von der SED-Führung. Andere meinen den Überwachungsstaat, die Stasi und die Schüsse an der Mauer. Wieder andere meinen die Diktatur im Allgemeinen, der nächste meint den Verstoß gegen das, was in der Bundesrepublik die freiheitlich demokratische Grundordnung heißt. Sie glauben, sie argumentieren auf der gleichen Seite, aber sowohl Befürworter als auch Gegner des Begriffs reden von unterschiedlichen Dimensionen der DDR-Vergangenheit.

Was bedeutet diese Selbstverständlichkeit im Umgang mit dem Begriff, obwohl er in seiner Bedeutung offensichtlich unterdeterminiert ist. Wäre er es nicht, wären nicht derlei vielzählige Begriffsbestimmungen möglich.

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Wer ein vollständiges Bild gewinnen will, muss also auch über die Wessis reden, die viel weniger erforscht sind, viel weniger Aufmerksamkeit gefunden haben - und wenn, dann vor allem summarische. Den Ossi hat man vielleicht schon zweimal zu viel analysiert, der Bundesdeutsche ist gut erkundet, der Wessi aber bisher ein ziemlich blasser Mythos.
Dafür gibt es Gründe in der Sache: Ossi ist man immer, Wessi nur in der Begegnung mit Ostdeutschen und im Reden über sie. Für Ossis war 1989 eine Zäsur, die ihr Leben prägte. Bundesdeutsche konnten so tun und tun es ja heute noch gern, als beträfe sie das nur am Rande. Sie machen höchstens noch von der Möglichkeit Gebrauch, so viel Übel wie mögllich - Rechtsextremismus, Verwahlosung, Staatsgläubigkeit, Kindstötung - in den Osten zu entsorgen, als helfe es, wenn man zu Problemen sage: “Geh doch nach drüben!’

[Jens Bisky heute im Feuilleton der Süddeutschen]

Es ist ein Thema, das uns verfolgt in diesem Dauer-Jubiläums-Jahr. Unter anderem gedenken wir 20 Jahre Mauerfall, obwohl das ein Ereignis ist, dass nicht in der Vergangenheit liegt, sondern in der Zukunft. Denn die Mauern in den Köpfen sind noch nicht gefallen.

Ich verstehe das Problem durchaus. Wem 40 Jahre konsequent und allumgebend erzählt worden ist, der jeweils andere Deutsche sei der größte Feind und lebe im falschen System, der kann nicht plötzlich und auch nicht nach 20 Jahren “Einheit” sagen, er sei nicht anders. Er kann wahrscheinlich genauso wenig sagen, er möge den anderen. Read the rest of this entry »

…und weil wir grad bei Politik und Positionen sind. Man kann natürlich auch weiterhin über Innenpolitik reden. Sollten wir sogar. Denn da im Moment zuviel über Peer Steinbrück und zu wenig über Wolfgang Schäuble geschimpft wird, hier nochmal ein Anstoß, dies zu ändern. Gefunden bei der wundervollen Titania Carthaga, die wieder da ist.

DU bist Terrorist (von Alexaner Lehmann)

“Ich kämpfe gegen den modernen Demokratismus”, legt der Kabarettist Florian Schroeder dem von ihm parodierten Innenminister Wolfgang Schäuble in den Mund. Seit Jahren schon warnt letzterer vor der akuten Terrorgefahr in der Bundesrepublik Deutschland, um sukzessive die garantierten Grund- und Freiheitsrechte einzuschränken.

Da kommt ein gerade so vereitelter Anschlag und die Überführung der sogenannten Sauerlandzelle gerade recht. Sehr nachdenklich macht bei der unhinterfragten Nachrichtenlage zur “Sauerlandzelle” ein Feature von Walter van Rossum, das am 12. Mai im Deutschlandfunk lief. Jeder, der mal was mit Medien machen will oder schon macht und jeder, der sich für einen kritischen Zeitgenossen hält, sollte es hören. Die Geschichte vom Käfig voller Enten [flashplayer dradio].

Das einfache Verlinken interessanter Beiträge reicht zumeist nicht aus, um sich in der Bloggerszene zu etablieren. Außerdem liegt es weit unter dem Anspruch der meisten Blogger, die auch ein bisschen Meinung machen wollen. Nicht nur den meinungsmonopolbesitzenden Medien die Deutung der Welt überlassen.

Um mich langsam wieder ans Bloggen zu gewöhnen, bin ich in Phase zwei übergegangen: Andere Blogs mit Kommentaren beglücken. In diesem Fall zum politischen Problem in Thüringen: Die CDU, ihr Spitzenkandidat und die Landtagswahl.

Wer mitdiskutieren will, ich freu mich riesig drauf. In Thüringen sind die meisten “Live-Gesprächspartner” des Themas schon überdrüssig geworden, winken genervt ab und reden vom Wetter.

Wir Europäer wüssten, wen wir wählen würden, wenn wir US-Amerikaner wären und am 4. November dürften. Barack Obama ist nicht nur der Hoffnungsträger seiner "yes-we-can"-Anhängerschaft, sondern der ganzen Welt. Genährt werden diese Hoffnungen in Zeiten der Wirtschaftskrise, die selbst eine Journalistin im gestrigen auslandsjournal tatsächlich ebenfalls dem noch amtierenden George W. Bush zuschrieb. Ihm kann man heute alles zuschreiben. Betrachteten ihn die Europäer bereits während der Wahl 2000 mit Argwohn, weil sie die Präsidentenfindung im Geburtsland der Demokratie äußerst undemokratisch fanden, so standen die Amerikaner zunächst hinter ihm.

Doch heute fällt niemand mehr auf, der Bush kritisiert. Kein Wort ist zu drastisch, keine Beleidigung unmöglich. "He was the worst", sagt die Journalistin - nicht nur der schlechteste Präsident der USA, sondern der schlechteste Regierungschef der ganzen Welt. Er wollte in die Geschichtsbücher und da ist er jetzt auch. Als unbeliebtester US-Präsident aller Zeiten. Niemand will mehr so richtig etwas mit ihm zu tun haben. Nicht einmal seine eigene Partei, die Republikaner. Zu groß die Angst, dass etwas von seinem Image auf das neue Duo McCain/Palin abfärben könnte. Die Europäer wüssten aber auch ohne George W. Bushs Unbeliebtheit, wen sie wählen müssten, wenn sie dürften.

Da ist einmal die fast schon prinzipielle Affinität zu den Demokraten, die eher für die Werte zu stehen scheinen, die auch in Europa etwas zählen. Die zumindest soweit modern sind, dass sie Homosexualität für möglich und das Abtreibungsverbot (zumeist) für veraltet halten. Die europäischen Sympathien lagen auch schon in den vergangenen Jahren bei Clinton, Gore und Kerry. Auch wegen der nicht ganz so unilateralen Außenpolitik. Wer mitreden darf, findet sympathisch. Jetzt liegen sie bei Obama. Europa vergöttert ihn. Für seine visionäre Kraft, für seine schillernde Persönlichkeit, die sich vor allem in seinem überdurchschnittlichen rhetorischen Talent zu zeigen scheint. Er konnte all die Hoffnungen, die in den Präsidenten der Noch-Hegemonialmacht USA gesteckt werden, absorbieren, konnte glaubhaft machen, dass er etwas verändern kann. Nicht nur will. Und auch viele Amerikaner lieben ihn. Er ist der erste, der es geschafft hat, auch die breite Masse der Durchschnittsamerikaner zum Spenden zu bewegen, nicht nur die Millionäre. Mit durchschlagendem Erfolg. Laut Tagesspiegel soll er bis heute mehr als 605 Millionen US-Dollar gesammelt haben. Der aktuelle Amtsinhaber hatte gerade einmal 188 Millionen US-Dollar für seinen Wahlkampf 2004 ausgegeben.

Und so konnte sich Obama gestern als erster Präsidentschaftskandidat überhaupt eine halbe Stunde Wahlwerbung zur besten Sendezeit auf den vier wichtigsten US-Fernsehstationen leisten. Um allen noch nicht überzeugten Wählern klarzumachen, warum er ein guter Präsident ist. Warum er nicht perfekt sein werde, aber trotzdem etwas bewegen könne. Es ging um ihn, seine Fähigkeiten und nicht um die Unfähigkeit seines republikanischen Rivalens. Kurz darauf ein viel kürzerer Spot von McCain, in dem er genau diese Unfähigkeiten des Demokraten offenzulegen versucht. Die Taktiken haben sich geändert, seit Obama vor einigen Wochen wieder steigende Umfragewerte erhielt. Er ist der strahlende, offensive Überzeuger. McCain ist der defensive Ausreder. Seit Wochen versucht er nicht mehr, sich selbst im besten Licht darzustellen, sondern nur noch Obama möglichst weit aus dem Licht herauszurücken. Er will die amerikanischen Wähler nicht von sich überzeugen, sondern ihnen nur den Kontrahenten ausreden. In den Augen eines Europäers eine wirklich unsympathische und wenig überzeugende Taktik. Obama hat Kontrahenten-Bashin natürlich auch mal praktiziert, als er mit McCain in den Umfragen gleichauf war. Doch der Vorsprung in den Umfragen hat ihn selbstsicherer gemacht.

Er fokussiert auf sich. Auf seine Person. Denn bei diesem Wahlkampf scheint es noch weniger um Sachthemen zu gehen, als bei den vergangenen Wahlen. "Change" versprechen sie beide. "Change" würde wohl auch jeder andere Präsidentschaftskandidat versprechen. Weil es eben Konsens ist, dass Bush jr. das Land hat verkommen lassen. Wer gewinnen will, muss vor allem sympathisch sein. Die Argumente und Ziele der beiden Kandidaten ähneln sich in vielen Punkten, es geht nicht mehr darum. Sondern darum, wer diese Ziele besser umsetzen können wird. Und wer das glaubhafter rüberbringt. Selbst John McCain scheint eingesehen zu haben, dass das Obama ist. Ihm hilft nur das Ausreden und die Hoffnung, dass ein anderer Faktor die Wählermeinung für ihn beeinflusst. Denn die Macht war bis jetzt immer bei den Weißen. Die Vorurteile, die Rassenkonflikte sind noch lange nicht überwunden. Obama könnte auch hier etwas ändern, wenn man ihn lässt.

Denn eins hat uns George W. Bush auch gelehrt: Man kann auch mit der Minderheit der Stimmen rechtmäßiger Präsident der Vereinigten Staaten werden. Wahlsystem sei dank. Und die entscheidenden Stimmen bekam er auch nicht für seine Standpunkte in Sachthemen. Claus Kleber führte in seinem Buch "Amerikas Kreuzzüge. Wohin treibt die Weltmacht" aus, dass er es wusste, seine Religiösität so gut wie kein Kandidat vor ihm zu nutzen wusste. Dass er Anhänger fand, die ehrenamtlich für ihn herum telefonierten. Und weil er Wähler fand, die von ihm überzeugt waren, weil er die religiösen Werte hochhielt und glaubhaft gläubig war. In diesem Wahlkampf wird diese Wählerschicht nicht entscheidend sein.

Die neue Überzeugungskraft heißt Vision. Und getragen wird Obamas erfolgreiche Kampagne von einem Handlanger, der erst durch das Aufkommen des Web 2.0 richtig interessant für die Wahlkampfstrategen wurde: das Internet.

Während sich der schwankende Hegemon USA und sein kleinlautes NATO-Gefolge mit den aufbegehrenden Russen um den größeren diplomatischen Affront rund um den Kaukasus duelliert, stehen sich Abkömmlinge beider Nationen gegenüber - getrennt durch ein 2,43 Meter hohes Netz. Der Hegemonanwärter im autokratischen Anzug hat ins rote Land der Mitte geladen - und alle sind nach Beijing gekommen.

Die unpolitischen Olympischen Spiele halten immer wieder Wettkämpfe zwischen Nationen bereit, die sich außerhalb des Sports nicht mögen - oft sogar mehr als das. Diesmal hat der Sportgott die Russen und die US-Amerikaner ins Halbfinale des Volleyballturniers gewürfelt. Die Giganten des Kalten Krieges sind in dieser Sportart ebenfalls Großmächte. Der Kommentator schießt sich ein, mit dem üblichen Sportvokabular. Eine Militärphrase nach der anderen: "Von solchen Angriffen lassen sich die Russen nicht mehr überraschen. Sie wollen sich nicht kampflos niederringen lassen. Erst recht nicht von den Vereinigten Staaten." - "Was ist das? Die Russen schienen schon besiegt und jetzt so ein starker Konter! Können die Amerikaner dem standhalten?"

Dem Kommentator ist nicht nur seine Vorliebe für Kriegssprech, sondern auch seine Sozialisation in der westlichen Hemisphäre anzumerken. Und auch sein, vielleicht unbewusster, Bezug zur Geschichte schlägt sich in seiner Parteinahme für den großen Bruder aus Übersee wieder. Gerade jetzt, wo sich um Georgien der Kalte Krieg wieder entzünden könnte.

Bald sind seine Kommentare ein weiterer Beweis: Die unpolitischen Spiele sind ein einziges Politikum. Die Russen haben diesmal scheinbar die besseren Karten für sich, den gewitzteren Zuspieler, den durchschlagkräftigsten Angriff. Im dritten Satz bringen sie 80% ihrer Angriffsbälle durch und erzwingen nach dem 0:2-Rückstand noch einen Tiebreak. 

Doch der Westen hat das bessere Ende für sich. 15:13 der hauchdünne Sieg. Die Russen in einem ewigen Kraftakt niedergerungen. Geschichte wiederholt sich eben.  

Nachtrag 24.08.: Die USA haben tatsächlich auch das Finale gewonnen. Gegen Titelverteidiger Brasilien. Der lateinamerikanische Hinterhof. Ein Schelm, wer Analoges dabei denkt…